Gegen Kahlschlag bei der Jugendförderung im Sport

Gratulation für Ständerat Daniel Jositsch

Die SP Stäfa konnte an ihrer Versammlung vom 18. November 2015 den frisch gewählten Ständerat Daniel Jositsch begrüssen: SP-Präsident Rafael Mörgeli gratulierte dem ersten Ständerat, den Stäfa je gestellt hat, zum glanzvollen Durchmarsch im ersten Wahlgang. Daniel Jositsch seinerseits dankte für die lokale Wahlunterstützung, die auch mit der Kampagne «En Seebueb in Ständerat» zum Ausdruck kam. Dank dem durch die Gemeinde erteilten Bürgerrecht von Stäfa fühlt sich der frischgebackene Ständerat jetzt auch richtig als Seebueb.

Antrag gegen Sparmassnahme an die Gemeindeversammlung

Die SP Stäfa hat bereits im Sommer 2015 die durch den Gemeinderat beschlossene Sparpolitik deutlich kritisiert. Dass die Beiträge an Kulturveranstalter, an Kinderbetreuung und für die Jugendförderung in Sportvereinen generell um 30% gesenkt werden sollen, ist aus Sicht der SP ein massiver Eingriff ins Dorfleben und ein Affront für die vielen Stäfnerinnen und Stäfner, die sich in Kultur- und Sportvereinen engagieren. Mit den Massnahmen droht insbesondere ein Abbau bei den Angeboten der Sportvereine für Jugendliche, was die Präventionswirkung dieser Angebote schmälert.
Die Sparmassnahmen in diesen Bereichen drohen die Lebens- und Standortqualität in Stäfa zu beschädigen, ohne dass eine für den Gesamthaushalt wesentliche Sparwirkung erzielt würde. Die Kürzung bei der Jugendförderung im Sport zum Beispiel, von der mehr als 1000 Jugendliche in Stäfa betroffen sind, entlastet die Gemeinde gerade um ein Achtel eines Steuerprozents. Die SP Stäfa wird deshalb der Gemeindeversammlung beantragen, die Jugendförderung in Sportvereinen, die bereits um 10% gekürzt wurde, im Budget für das Jahr 2016 auf dem Niveau von 2015 zu belassen und nicht weiter zu kürzen. Falls der Antrag angenommen wird, versteht die SP Stäfa dies als Aufforderung an den Gemeinderat, die Sparpolitik gegenüber gemeinnützigen Leistungsträgern generell abzumildern.

Der Antrag der SP Stäfa:
Die Aufwand-Position 614, Jugendförderung, Sub-Position 3650.01 (Beiträge an private Institutionen) wird gleich wie für das Jahr 2015 budgetiert, nämlich mit Fr. 225’000.

Zustimmung zu den weiteren Anträgen

Die SP Stäfa stimmt im übrigen dem Budget 2016 zu, insbesondere auch der Absicht des Gemeinderats, nach langjähriger Lohnblockade für Gemeindeangestellte wieder geringfügige Lohnanpassungen zu ermöglichen. Man hätte es allerdings begrüsst, wenn der wichtige Pflegebereich unbesehen von «Altlasten» denselben Spielraum erhalten hätte wie die übrigen Bereiche.
Auch dem Antrag für die weitere Förderung der Kindertagesstätte Müüsliburg und der Aufhebung von Denkmalschutz-Beiträgen an Private wurde zugestimmt.