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MM 2008

Dienstag, 23. Dezember 2008
Solidarität mit Sans-Papiers der Predigerkirche
Medienmitteilung der SP der Stadt und des Kantons Zürich zur Besetzung der Predigerkirche Wer in der Stadt und im Kanton Zürich lebt, soll das unter zumutbaren Verhältnissen tun können. Das ist für den Teil der Menschen, die ohne Papiere hier leben, ni...
Dienstag, 16. Dezember 2008
Regierungsrätin Rita Fuhrer muss jetzt handeln
Die SP nimmt besorgt zur Kenntnis, dass laut neuestem ZFI-Bericht der Richtwert von 47'000 stark belästigten Personen beinahe erreicht ist. Zweckmässige Massnahmen zur Senkung dieses Wertes sind also dringend nötig und müssen sofort ergriffen werden. D...
Montag, 15. Dezember 2008
Eine Lösung im Handarbeitsstreit: Pragmatischer Kompromiss für praxis- und kindergerechten Unterricht
Statt vier Lektionen Handarbeit/Werken soll die Stundentafel der 5. und 6. Klasse je drei enthalten, diese aber könnten grundsätzlich in Halbklassen unterrichtet werden. Eine überparteiliche Gruppe von Kantonsrätinnen und Kantonsräten hat sich in den l...
Mittwoch, 3. Dezember 2008
Schluss mit der Pauschalbesteuerung
Die SP Kanton Zürich will Steuergerechtigkeit für alle. Sie sagt deshalb klar Ja zur Volksinitiative "Schluss mit den Steuerprivilegien für ausländische Millionäre". Die Pauschalbesteuerung verletzt den Verfassungsgrundsatz der Besteuerung gemäss wirts...
Sonntag, 30. November 2008
Die gemeinsame Volksschule für die Schweiz rückt näher
Die SP ist sehr erfreut, dass die Zürcher Stimmbürgerinnen und Stimmbürger klar JA gesagt haben zu HarmoS. Sie haben damit ein deutliches und wegweisendes Zeichen für eine Harmonisierung der schweizerischen Volksschule gesetzt und die Bildungspolitik d...
Dienstag, 25. November 2008
Berufliche Perspektiven für alle Jugendlichen
Die SP erwartet von den verschiedenen Beteiligten der dritten Lehrstellenkonferenz aus Wirtschaft, Staat und Schulen die gemeinsame Umsetzung bewährter und neuer Massnahmen. Dazu zählt die SP die Ausgestaltung des kantonalen Berufsbildungsfonds und die...
Donnerstag, 20. November 2008
SP gegen pauschale Kürzungen im Budget
Die SP Kanton Zürich fordert zusätzliche Mittel in den Bereichen Ökologie, öffentliche Sicherheit und Personal. Angesichts der drohenden Wirtschaftskrise will sie Investitionen vorziehen und die Kaufkraft für die breite Bevölkerung stärken. Anstatt die...
Dienstag, 4. November 2008
Eine Volksschule für eine Schweiz - JA zu HarmoS
SP, VPOD, Gewerkschaftsbund, EVP und der Zürcher Lehrerinnen- und Lehrerverband haben für die kantonale Abstimmung vom 30. November das Komitee JA zu HarmoS gegründet. Das Komitee setzt sich für eine Volksschule ein, die unseren Kindern die bestmöglich...
Donnerstag, 2. Oktober 2008
Regierungsrat zieht Steuerzahlende über den Tisch
Der Regierungsrat ist nicht bereit, der Zürcher Bevölkerung den sofortigen Teuerungsausgleich auf den Steuern zu gewähren. Aus abstimmungstaktischen Gründen bringt er die Zürcher Steuerzahlenden um eine ihnen zustehende Entlastung. Dies geht aus der An...
Sonntag, 28. September 2008
Berufsbildung doppelt gestärkt - ein Sieg für die Jugend
Die SP des Kantons Zürich ist hoch erfreut, dass das Zürcher Stimmvolk mit seinem Ja zum Berufsbildungsgesetz und zum Berufsbildungsfonds die Berufsbildung und die Lehrstellenförderung gestärkt hat. Das Abstimmungsresultat zeigt, dass die Bevölkerung V...
Donnerstag, 25. September 2008
Steuergerechtigkeit: SP zum Kampf bereit
Die Geschäftsleitung der SP Kanton Zürich hat an ihrer Sitzung vom 24. September beschlossen, die geplante «Steuerstrategie» des Regierungsrats gegebenenfalls mit dem konstruktiven Referendum zu bekämpfen. Sollte sich die Mehrheit des Kantonsrats für d...
Dienstag, 23. September 2008
SP fordert Regierungsrat auf, Klartext zu reden
Die SP ist über das Vorgehen des Regierungsrates befremdet. Obwohl er für die nächsten Jahre Defizite von mehreren hundert Millionen Franken ankündigt, verliert er kein Wort darüber, wie er diese finanzieren will. Der Regierungsrat muss endlich Klartex...
Montag, 22. September 2008
SP will mittlere und untere Einkommen entlasten - nicht Multimillionäre
Die SP bedauert, dass der Kantonsrat die Volksinitiative zur Abschaffung der Pauschalsteuer nicht unterstützt. Die SP will keine Steuergeschenke für die Reichsten. Die SP will die mittleren und die unteren Einkommen entlasten. Sie hat deshalb der "Steu...
Freitag, 12. September 2008
Richtige und wichtige Diskussion
Die SP Kanton Zürich begrüsst, dass das Thema öffentliche Sicherheit von der SP Schweiz aufgegriffen wird. Sie organisiert im Hinblick auf den Parteitag der SP Schweiz eine Veranstaltung und beteiligt sich aktiv an den Diskussionen zum neuen Sicherheit...
Dienstag, 9. September 2008		307.11 kB
Referate der Medienkonferenz "Ja zum Berufsbildungsgesetz - Ja zum Berufsbildungsfonds"
Mittwoch, 27. August 2008
HarmoS ist zukunftsweisend
Die SP Kanton Zürich befürwortet das HarmoS-Konkordat. Eine Harmonisierung im Volksschulbereich ist überfällig. Die von der Erziehungsdirektoren-Konferenz erarbeitete interkantonale Vereinbarung bringt die erwünschte Vereinheitlichung und ist geeignet,...
Dienstag, 26. August 2008
Linke fordert Ausgleich der kalten Progression für 2009
AL, SP und Grüne fordern die Regierung auf, die Steuertarife im Kanton Zürich bereits auf das Jahr 2009 an die Teuerung anzupassen (Ausgleich der kalten Progression). Zu diesem Zweck haben die Fraktionen an der gestrigen Kantonsratssitzung ein Dringlic...
Freitag, 15. August 2008
Für ein Integrationsgesetz ohne Lücken
Der Zürcher Kantonsrat berät am Montag den Vorstoss der FDP für ein Integrationsgesetz. Die SP ist mit dem Integrationsgesetz der Stadt Basel, das als Vorlage dient, einverstanden, nicht aber mit den Kürzungen der FDP. Chancengleichheit, Mitverantwortu...
Freitag, 11. Juli 2008
SP lehnt regierungsrätliche Strategie der wachsenden Ungleichheit ab
Einmal mehr will der Regierungsrat die Reichsten massiv entlasten, währenddem die breite Bevölkerung leer ausgeht. Die SP lehnt die regierungsrätliche "Steuerstrategie" ab und stellt ihr einen eigenen Vorschlag gegenüber - zur Entlastung der mittleren ...
Dienstag, 8. Juli 2008
Auf dem richtigen Weg
Die SP nimmt die Studie zu den Zukunftsszenarien erfreut zur Kenntnis. Diese zeigt, dass sich das Opernhaus Zürich in vielfacher Hinsicht Bestnoten verdient. Verbesserungspotential sieht die SP im Bereich der Kommunikation und der Nähe zur Bevölkerung....
Mittwoch, 2. Juli 2008
Für eine innovative Berufsbildung
Die SP Kanton Zürich will das bewährte System der Berufsbildung stärken und eine aktivere Lehrstellenförderung. Sie sagt deshalb Ja zum Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz (EG BBG) und Ja zum Berufsbildungsfonds. Der Kanton Zürich braucht eine g...
Dienstag, 1. Juli 2008
SP entlastet Familien sowie mittlere und tiefe Einkommen
Die SP macht Druck. Sie reichte gestern einen Vorstoss zur Entlastung der Familien sowie der mittleren und tiefen Einkommen ein. Steuerbare Einkommen bis 120'000 Franken (Grundtarif) bzw. 170'000 Franken (Verheiratetentarif) sollen entlastet werden. Ei...
Montag, 30. Juni 2008
Zürich als wichtiger Teil der nationalen SP-Kampagne für die Volksschule
An der Delegiertenversammlung vom letzten Samstag hat Parteipräsident Christian Levrat eine nationale Kampagne für die Volksschule angekündigt. Zürich ist ein wichtiger Teil dieser Kampagne. Die SP Kanton Zürich wird sich deshalb stark im Abstimmungska...
Dienstag, 24. Juni 2008
Qualität im Unterricht für alle Schülerinnen und Schüler
Die SP Kanton Zürich fordert zur Sicherung der Qualität im Unterricht qualifizierte Lehrpersonen und die konsequente Förderung vor der Primarstufe von sozial benachteiligten Kindern. Die heute präsentierten Ergebnisse zum Lernstand der Schülerinnen und...
Freitag, 30. Mai 2008
SP fordert Steuersenkungen für mittlere und tiefe Einkommen
Die Zahlen zeigen klar: die höchsten Einkommen wurden in den letzten Jahren massiv entlastet. Jetzt sind die mittleren und tiefen Einkommen dran. Die SP stellt der Steuerstrategie des Regierungsrates deshalb eigene Forderungen entgegen. Die SP fordert ...
Freitag, 30. Mai 2008		280.70 kB
Referate der Medienkonferenz zu den steuerpolitischen Forderungen der SP
Montag, 26. Mai 2008
HarmoS als Fundament für die Volksschule
Die SP Kanton Zürich begrüsst das neue vorgesehene Konkordat und wird sich für die zügige Umsetzung von HarmoS einsetzen. Eine Harmonisierung im Volksschulbereich ist überfällig. Die von der Erziehungsdirektoren-Konferenz (EDK) erarbeitete interkantona...
Donnerstag, 8. Mai 2008
Daniel Frei neuer Generalsekretär der SP Kanton Zürich
Die SP des Kantons Zürich hat einen neuen Generalsekretär: Die Geschäftsleitung hat heute den 29jährigen Politologen Daniel Frei aus Niederhasli zum neuen Generalsekretär gewählt. Er war bisher als Politischer Sekretär der SP Kanton Zürich tätig. Danie...
Freitag, 11. April 2008
Gesetzliche Regelung statt Verbot der Sterbehilfe
Am Montag behandelt der Kantonsrat einen Vorstoss, der die Sterbehilfeorganisation Dignitas verbieten will. Auch die SP ist mit den Aktivitäten von Dignitas nicht einverstanden. Sie ist jedoch gegen ein Verbot. Die SP verlangt, dass der Kanton die Bewi...
Freitag, 11. April 2008
Alter Wein in neuen Schläuchen
Der Regierungsrat hat mit dem Steuerbelastungsmonitor altbekannte Fakten wieder aufgewärmt: Der Kanton Zürich gehört für die sehr hohen Einkommen nicht zu den steuergünstigsten Kantonen der Schweiz. Dass Zürich nicht in allen steuerlichen Belangen die ...
Freitag, 29. Februar 2008
SP verurteilt Brandanschlag auf das Privatauto und das Wohnhaus von Markus Notter
Die SP Kanton Zürich verurteilt den Brandanschlag auf das Privatauto und das Wohnhaus von Regierungsrat Markus Notter auf das Schärfste. Politische Auseinandersetzungen müssen mit politischen Mitteln geführt werden. Die Privatsphäre und die persönliche...
Mittwoch, 27. Februar 2008
Stefan Feldmann und Renate Büchi vorgeschlagen
Die Findungskommission und die Geschäftsleitung der SP Kanton Zürich beantragen dem Parteitag vom 15. April, Stefan Feldmann als Präsidenten und Renate Büchi als Vizepräsidentin der SP Kanton Zürich zu wählen. Stefan Feldmann (37) aus Uster ist seit 19...
Freitag, 1. Februar 2008
Im Interesse aller
Die SP Kanton Zürich begrüsst das vom Regierungsrat vorgelegte Konzept eines neuen Berufsauftrages für die Lehrpersonen der Volksschule. Die Neuformulierung entspricht den aktuellen Anforderungen an den Lehrberuf und schafft für alle Beteiligten Sicher...
Donnerstag, 31. Januar 2008
Rücktritt des Generalsekretärs
Der Generalsekretär der SP Kanton Zürich, Peter Kyburz, hat gestern die Geschäftsleitung über seinen Rücktritt informiert. Er übernimmt per 1. Juni 2008 eine neue berufliche Herausforderung. Präsidium und Geschäftsleitung bedauern diesen Schritt ausser...
Montag, 14. Januar 2008
SP verhilft Berufsbildungsfonds zum Durchbruch
Der SP ist es mit den Mitte-Links-Parteien gelungen, den Berufsbildungsfonds im Gesetz festzuschreiben. Die SP unterstützte im Kantonsrat den Antrag der CVP und sorgte damit für eine Mehrheit. Dies ist ein grosser Erfolg für die SP. Sie hat sich stark ...

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